Radeln-für-Bayern

Frankenberger

Auf seiner Radtour durch alle Wahlkreise in Bayern gastierte Sebastian Frankenberger am Samstag, 22.06.2013 für einen Diskussionsabend im Haus der Gebirgsjäger in Füssen. Vor zahlreichen Mitgliedern und Interessenten der ÖDP wies Herr Frankenberger auf den Ehrenkodex aller Kandidaten hin, den auch die lokalen Kandidaten für die anstehenden Wahlen vor wenigen Stunden in Marktoberdorf unterschrieben haben.

In der anschließenden Vorstellung der ÖDP-Grundsätze und des Wahlprogramms ging Herr Frankenberger u. A. auf eines der zentralen Alleinstellungsmerkmale der ÖDP ein - die Familienpolitik.

Hier fordert die ÖDP ein steuer- und sozialversicherungspflichtiges Familiengehalt. Dies würde die familiäre Betreuung von Kindern, aber auch die familiäre Pflege und Begleitung von behinderten und betagten Menschen als wertvolle Leistung für die Gesellschaft anzuerkennen. Dies würde u. A. Eltern die Wahlfreiheit lassen, ihre Kinder lieber selbst zu betreuen, oder damit die Betreuung durch andere zu finanzieren.

Andere Themen waren die Abkehr vom Irrglauben an ein ständiges Wirtschaftswachstum. In Anlehnung an das Zitat von M. Gandhi „Die Erde hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.“ forderte Herr Frankenberger, lieber fair und nachhaltig zu wirtschaften als immer mehr Ressourcen zu verbrauchen. In der Bildungspolitik ist die ständige Beschleunigung und einseitige Ausrichtung auf die wirtschaftliche Verwendung zu stoppen. Hier fordert die ÖDP zur Betreuung in den Grundschulen jeweils zwei Erwachsene (Lehrkraft+ Assistent/in) den Schulklassen. Bei der Wirtschaftspolikt sind die Rente, Gesundheit und Pflege stärker durch Steuern zu finanzieren und gleichzeitig aufkommensneutral Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei den Lohnzusatzkosten zu entlasten. Auch das Thema Europa wurde angesprochen. Hier steht die ÖDP ganz eindeutig für einen Staatenverbund, der allerdings demokratisch gestaltet werden und der kulturellen Vielfalt verpflichtet sein muss.

Nach der darauf folgenden Diskussion verabschiedete sich Herr Frankenberger. Der bereits am Montag weiter Richtung Sonthofen radelt.

ÖDP im Stimmkreis 711 Marktoberdorf startet in den Landtagswahlkampf

Roland Wagner zum Direktkandidat Landtag - Arthur Herbein zum Direktkandidaten Bezirkstag nominiert

Die stimmberechtigten Mitglieder im Stimmkreis 711 Marktoberdorf haben am 24.10.2012 die Weichen für die Landtags- und Bezirkstagswahl gestellt. Roland Wagner, Diplom-Kaufmann (univ.), Nesselwang, wurde als Direktkandidat zum 17. Bayerischen Landtag und Arthur Herbein, Lehrer aus Marktoberdorf, als Direktkandidat zum 15. Bezirkstag gewählt.  


Auch wenn das Landtagswahlprogramm erst noch durch den Parteitag abgestimmt werden müsse, gäbe es bereits jetzt verlässliche Wahlaussagen, darunter seit Jahren zwei wichtige Alleinstellungsmerkmale: Die Absage an eine Politik des ständigen Wachstums und Mehrverbrauchs und das Bekenntnis zur Familie. Roland Wagner: „Der Eindruck täuscht nicht: Für die traditionelle Betreuung von Kindern in der Familie gibt es derzeit im Parlament keine politische Vertretung mehr. Die CSU läuft, die FDP im Nacken, dem Zeitgeist nach. Die ÖDP hingegen fordert, dass Eltern bzw. allein erziehenden Elternteilen, die ihre unter 3-jährigen Kinder familiär betreuen, ein sozialabgabenpflichtiges Erziehungsgehalt gewährt wird.“ Einem Betreuungsgeld erteilt die ÖDP eine klare Absage.

Ein entschiedenes „Nein“ auch zu weiteren zehn Jahren Atomrisiko. Der ÖDP-Kandidat will mehr Engagement auf dem Weg zu 100 Prozent erneuerbarer Energie. „Wir werden mit Vehemenz die Naturschönheiten Bayerns gegen unsinnige, klimafeindliche Großprojekte verteidigen und uns mit Nachdruck für ein Verbot von Konzernspenden an Parteien einsetzen. Das sind ÖDP-Kernthemen, wie im Übrigen auch die Forderung nach einer 2. Kraft in jeder Grundschulklasse“ und nach der Direktwahl des Ministerpräsidenten, so Wagner.

Die ÖDP, die landesweit 325 kommunale Mandate inne habe und außerparlamentarisch viele Erfolge durch Volksbegehren vorweisen könne, sei eine Alternative für alle unzufriedenen und nachdenklichen Wählerinnen und Wähler, die den von Konzernen finanzierten Parlamentparteien nicht mehr trauen. Die Kandidaten setzen auf  wertkonservative Menschen, die jetzt wechseln und ohne Bauchschmerzen wählen wollen, aber nicht zur marktradikalen FDP oder zu den programmlosen Freien Wählern oder den Freibeutern. Im Gegensatz zu denen könne die ÖDP echte Erfolge aufweisen: das gekippte Büchergeld, den konsequenten Nichtraucherschutz, fünf gestrichene Atomkraftwerksstandorte im Freistaat, die Kehrwende in der landwirtschaftlichen Gentechnik, die Abschaffung des Senats und die Verkleinerung von Regierung und Landtag. Ohne die ÖDP hätte es das alles nicht gegeben und sie werde daher zu Recht von der FAZ als die wirksamste außerparlamentarische Oppositionspartei bezeichnet. Mit dem Parlamentsauftrag, könne dies, so Roland Wanger, noch getoppt werden.

Ihre Kernaussage, auch im Grundsatzprogramm der ÖDP genannt, lautet: „Wir wollen Verantwortung übernehmen für unsere Gesellschaft, unser Land, unsere Erde, für die eigene Generation und die kommenden Generationen“. Unsere inhaltlichen Ziele sind notwendiger denn je. Wir müssen unsere Politik und Lebensweise als Gesellschaft ändern und die Politik muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.“

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